Sondernutzung

Die Benutzung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze über den normalen, sogenannten "Gemeingebrauch" hinaus (Sondernutzung) bedarf einer Genehmigung. Diese ist rechtzeitig vor der Sondernutzung zu beantragen. Auch hiermit können Sie sich in gewohnter Form an unser Kundenzentrum wenden.

Vor Erteilung einer Genehmigung wird geprüft, ob dadurch andere Bürger, Firmen oder Institutionen beeinträchtigt werden könnten. Ist das der Fall, werden Bedingungen und Auflagen festgesetzt. Oft zielen diese auch darauf ab, Belastungen der Umwelt, die mit der Ausübung einer Sondernutzung verbunden sein können, zu vermeiden oder gering zu halten. Grundlage der Prüfung und Entscheidung ist die Sondernutzungssatzung, die Sie hier zum herunterladen finden.

Sondernutzungssatzung (PDF, 194 KB, gültig ab 01.01.2017)

Typische Sondernutzungen sind...

  • Werbestellschilder (Kundenstopper)
  • Fahrrad- und Warenständer
  • Fliegende Händler
  • Verkaufsstände
  • Straßenrestaurants
  • Flohmärkte
  • Überspannungen
  • Infotafeln
  • Gewerbewegweiser
  • Sport- und Informationsveranstaltungen (Events)

Für die Sondernutzung können Gebühren erhoben werden, deren Höhe sich nach der Sondernutzungsgebührensatzung richten, die wir hier als PDF Datei für Sie bereitgestellt haben.

Sondernutzungsgebührensatzung (PDF, 116 KB, gültig ab 01.01.2017)